Impressum

 

Als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag sind wir für die eigenen Inhalte, die wir zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Kontakt:

Willi Deventer
Chris Maier
Dieter Wrobel

mailto: info@ep-ag.majo.de

Erklärung

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: wir möchte ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanziere wir  uns, hiermit, ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf diesen Homepages bzw. Websites und mache uns ihre Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unser Homepage ausgebrachten Links.

Disclaimer und Hinweis zur Problematik von externen Links

Die Erlebnispädagogische Arbeitsgemeinschaft (EP-AG) ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält EP-AG insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste Staatsvertrag).

Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Die EP-AG-Administration hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, daß auch nach Unterbindung des Zugriffs von der EP-AG-Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Anmerkung für Anbieter, die diesen Disclaimer übernehmen wollen:

Der Disclaimer kann ohne Rückfragen beim Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit übernommen werden. Der Disclaimer gilt in dieser Form aber nur für Anbieter von Mediendiensten. Anbieter von Telediensten sollten um der sachlichen Richtigkeit willen die Verweise auf den §5 Mediendienste-Staatsvertrag gegen den Verweis auf den §5 des Teledienste-Gesetzes austauschen. Von dieser Änderung abgesehen, kann der Disclaimer auch von Anbietern von Telediensten wortgleich übernommen werden.
http://www.datenschutz-berlin.de/

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